Rechtsprechung
| BPatG, 02.07.2019 - 17 W (pat) 2/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 02.07.2019 - 17 W (pat) 2/18
Mit dem jeweiligen Anspruch 1 fallen auch die Ansprüche 2 bis 10 nach Hauptantrag, die Ansprüche 2 bis 9 nach Hilfsantrag 1 sowie die Ansprüche 2 bis 10 nach Hilfsantrag 2, da über einen Antrag nur einheitlich entschieden werden kann (BGH GRUR 1997, 120 - Elektrisches Speicherheizgerät). - BGH, 06.03.2012 - X ZR 78/09
Pfeffersäckchen
Auszug aus BPatG, 02.07.2019 - 17 W (pat) 2/18
Als Fachmann, der mit der Aufgabe betraut wird, ein Verfahren für die Identifikation von Gerüstteilen unter Einsatz der elektronischen Datenverarbeitung zu implementieren, sieht der Senat einen Mitarbeiter aus dem Bereich des Gerüstbaus bzw. der Gerüstvermietung - insbesondere aus dem Bereich der Bauteilüberwachung bzw. Bauteilinventarisierung - an, welcher angesichts der technischen Aufgabenstellung einen Diplom-Ingenieur oder Informatiker mit Kenntnissen in der Entwicklung von Logistiksystemen - insbesondere im Bereich der Identifizierungssysteme bzw. Warenverfolgungssysteme - hinzuzieht (vgl. BGH GRUR 2012, 482 - Pfeffersäckchen: "... deren Fachkenntnisse sich in einem Team ergänzen").